Update: EuGH Urteil zur Legalisierung von CBD

German Hemp
2020-11-24 11:42:00 / Allgemein / Kommentare 0
Update: EuGH Urteil zur Legalisierung von CBD - Update: EuGH Urteil zur Legalisierung von CBD

Am 19. November 2020 hat das Europäische Gerichtshof ein positives Urteil für den Verkauf von CBD und bekräftigt somit noch einmal dessen Legalisierung:

Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig  hergestelltem Cannabidiol (CBD) nicht verbieten, wenn es aus der gesamten Cannabis-sativa-Pflanze und nicht nur aus ihren Fasern und Samen gewonnen wird.

Ein solches Verbot kann jedoch durch ein Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt sein, darf aber nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist.

InfoCuria

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Um die wichtigsten Punkte zu nennen hier eine kleine Zusammenfassung

  • Das Europäische Gerichtshof erkennt an, dass CBD keine psychotropen Wirkungen oder schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit hat und wird somit nicht als Suchtstoff anerkannt.
  • Der freie Warenverkehr innerhalb der EU  ist gestattet.
  • Ein Vermarktungsverbot von CBD kann von Mitgliedstaaten nur erlassen werden, wenn die Gefahr wissenschaftlich nachgewiesen wurde.
  • Das Urteil betrifft ausschließlich natürlich gewonnenes CBD und nicht synthetisch hergestelltes CBD was oft verwendet wird, wie beispielsweise in Körperpflegeprodukte, E-Liquid und andere Produkte


Das ganze Urteil ist bei InfoCuria, die Webseite des Gerichtshof der Europäischen Union nach zu lesen.

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